Die erforderlichen Änderungen sind in den nachfolgenden PDF Dokumenten beschrieben:

- Begründung, texliche Festsetzungen

- Entwurf 1. Änderung B-Plan

 Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Wahl des Gemeinderates

1. Am 26. Mai 2019 sind in der Gemeinde Veilsdorf 14 Gemeinderatsmitglieder zu wählen. Wählbar für das Amt eines Gemeinderatsmitglieds sind Wahlberechtigte, die am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben (§ 12 ThürKWG). Die Wahlberechtigung ergibt sich aus §§ 1 und 2 ThürKWG. Danach sind Deutsche und Personen, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäi-schen Union besitzen, wahlberechtigt, wenn sie nicht vom Wahlrecht ausge-schlossen sind (§ 2 ThürKWG) und seit mindestens drei Monaten ihren Aufenthalt in der Gemeinde haben; der Aufenthalt in der Gemeinde wird vermutet, wenn die Person in der Gemeinde gemeldet ist. Bei mehreren Wohnungen ist die Hauptwohnung im Sinne des Melderechts maßgebend (§ 1 Abs. 1, § 12 ThürKWG). Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind neben der Bundesrepublik Deutschland: Königreich Belgien, Republik Bulgarien, Königreich Dänemark, Republik Estland, Republik Finnland, Französische Republik, Hellenische Republik (Griechenland), Irland, Italienische Republik, Republik Kroatien, Republik Lettland, Republik Litauen, Großherzogtum Luxemburg, Republik Malta, Königreich der Niederlande, Republik Österreich, Republik Polen, Portugiesische Republik, Rumänien, Königreich Schweden, Slowakische Republik, Republik Slowenien, Königreich Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland sowie Republik Zypern. Nicht wählbar ist, wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder sich zum Zeitpunkt der Wahl wegen einer vorsätzlichen Straftat in Strafhaft oder in Sicherungsverwahrung befindet (§ 12 ThürKWG).

1.1 Für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder können Wahlvorschläge von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes oder von Wählergruppen aufgestellt werden. Zur Einreichung von Wahlvorschlägen wird hiermit aufgefordert. Jede Partei oder jede Wählergruppe kann nur einen Wahlvorschlag einreichen. Ein Wahlvorschlag darf höchstens 28 Bewerber enthalten. Die Bewerber sind in erkennbarer Reihenfolge unter Angabe ihres Nachnamens und Vornamens sowie ihres Geburtsdatums, ihres Berufs und ihrer Anschrift im Wahlvorschlag aufzuführen. Jeder Bewerber darf nur in einem Wahlvorschlag aufgestellt werden; er muss hierzu seine Zustimmung schriftlich erteilen. Jeder Wahlvorschlag muss den Namen und ggf. die Kurzbezeichnung der Partei oder der Wählergruppe als Kennwort tragen; dem Kennwort kann eine weitere Bezeichnung hinzugefügt werden, wenn das zur deutlichen Unterscheidung der Wahlvorschläge erforderlich ist. Gemeinsame Wahlvorschläge müssen die Namen sämtlicher daran beteiligter Parteien oder Wählergruppen tragen. Alle Wahlvorschläge müssen die Unterschriften von zehn Wahlberechtigten tragen, die nicht Bewerber des Wahlvorschlags sind. Jede Person darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Bei Mehrfachunterzeichnungen erklärt der Wahlausschuss die Unterzeichnung für ungültig. In jedem Wahlvorschlag sind ein Beauftragter und ein Stellvertreter zu bezeichnen. Der Beauftragte und sein Stellvertreter müssen wahlberechtigt sein. Fehlt eine Bezeichnung, so gilt der erste Unterzeichner des Wahlvorschlags als Beauftragter, der zweite als sein Stellvertreter. Ist nur ein Beauftragter und nicht auch der Stellvertreter bezeichnet, dann ist der erste Unterzeichner des Wahlvorschlags der Stellvertreter. Soweit im Thüringer Kommunalwahlgesetz nichts anderes bestimmt ist, sind nur der Beauftragte und bei seiner Verhinderung sein Stellvertreter berechtigt, verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben und entgegenzunehmen. Im Zweifelsfall gilt die Erklärung des Beauftragten. Der Beauftragte und sein Stellvertreter können durch schriftliche Erklärung der Mehrheit der Unterzeichner des Wahlvorschlags gegenüber dem Wahlleiter abberufen und durch andere ersetzt werden.

1.2 Der Wahlvorschlag der Partei oder Wählergruppe muss nach dem Muster der Anlage 5 zur ThürKWO enthalten: a) das Kennwort der einreichenden Partei oder Wählergruppe, b) Nachnamen, Vornamen, Geburtsdatum, Beruf und Anschrift der Bewerber unter Angabe ihrer Reihenfolge im Wahlvorschlag, c) die Bezeichnung des Beauftragten und seines Stellvertreters, d) die Unterschriften von zehn Wahlberechtigten unter Angabe ihres Vor- und Nachnamens, ihres Geburtsdatums und ihrer Anschrift. Dem Wahlvorschlag sind als Anlagen beizufügen: a) die Erklärungen der Bewerber nach dem Muster der Anlage 6 zur ThürKWO, dass sie nicht für dieselbe Wahl in einem anderen Wahlvorschlag als Bewerber aufgestellt sind und dass sie ihrer Aufnahme in den Wahlvorschlag zustimmen, b) eine Ausfertigung der Niederschrift nach § 15 Abs. 3 Satz 1 ThürKWG über die nach § 15 Abs. 1 ThürKWG von der Partei oder Wählergruppe durchzuführende Versammlung, c) Versicherungen an Eides statt des Versammlungsleiters und zwei weiterer Teilnehmer der Versammlung nach § 15 Abs. 3 Satz 2 ThürKWG.

2. Alle von einer Partei oder einer Wählergruppe aufgestellten Bewerber müssen in einer zu diesem Zweck einberufenen Versammlung von den wahlberechtigten Mitgliedern der Partei oder den wahlberechtigten Angehörigen der Wählergruppe in geheimer Abstimmung gewählt werden. Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist vorschlagsberechtigt. Den Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich und ihre Ziele der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Zur Aufstellung eines gemeinsamen Wahlvorschlags ist eine gemeinsame Versammlung aller beteiligten Wahlvorschlagsträger durchzuführen. Die Bewerber können auch durch eine Versammlung von Delegierten, die von den wahlberechtigten Mitgliedern einer Partei oder den wahlberechtigten Angehörigen einer Wählergruppe aus der Mitte einer vorgenannten Mitgliederversammlung zu diesem Zweck gewählt sind, in geheimer Abstimmung gewählt werden. Eine Ausfertigung der Niederschrift über die Wahl der Bewerber und die Festlegung ihrer Reihenfolge im Wahlvorschlag, Ort und Zeit der Versammlung, die Form der Einladung sowie die Zahl der Anwesenden ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen. Hierbei haben der Versammlungsleiter und zwei weitere Teilnehmer der Versammlung gegenüber dem Gemeindewahlleiter an Eides statt zu versichern, dass die Wahl sowie die Festlegung der Reihenfolge in geheimer Abstimmung erfolgt ist, dass jeder wahlberechtigte Teilnehmer der Aufstellungsversammlung vorschlagsberechtigt war und dass den sich für die Aufstellung bewerbenden Personen Gelegenheit gegeben wurde, sich und ihre Ziele der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Der Wahlleiter ist zur Abnahme einer solchen Versicherung an Eides statt zuständig; er gilt insoweit als zuständige Behörde im Sinne des § 156 des Strafgesetzbuches.

3. Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen, die nicht aufgrund eines eigenen einzelnen Wahlvorschlags seit der letzten Wahl ununterbrochen im Bundestag, im Thüringer Landtag, im Kreistag des Landkreises Hildburghausen oder im Gemeinderat der Gemeinde Veilsdorf vertreten sind, müssen neben den Unterschriften von zehn Wahlberechtigten, die der Wahlvorschlag jeder Partei oder Wählergruppe zu tragen hat, zusätzlich von viermal soviel Wahlberechtigten unterstützt werden wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind (insgesamt mindestens 66 Unterschriften).

3.1 Eine Partei oder Wählergruppe, die nur als Wahlvorschlagsträger eines gemein-samen Wahlvorschlags im Kreistag oder Gemeinderat vertreten ist, benötigt bei Einreichung eines eigenen einzelnen Wahlvorschlags neben den Unterschriften von zehn Wahlberechtigten, die der Wahlvorschlag jeder Partei oder Wählergruppe zu tragen hat, zusätzliche Unterstützungsunterschriften von viermal so viel Wahlberechtigten wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind. Ein gemeinsamer Wahlvorschlag bedarf keiner zusätzlichen Unterstützungsunterschriften, wenn dessen Wahlvorschlagsträger seit der letzten Wahl in ihrer Gesamtheit im Ge-meinderat oder im Kreistag aufgrund desselben gemeinsamen Wahlvorschlags ununterbrochen vertreten sind oder wenn einer der beteiligten Wahlvorschlagsträger mit einem eigenen einzelnen Wahlvorschlag keiner Unterstützungsunterschriften bedürfte, weil der Wahlvorschlagsträger seit der letzten Wahl ununterbrochen im Bundestag, im Thüringer Landtag, im Kreistag des Landkreises Hildburghausen oder im Gemeinderat Veilsdorf vertreten ist.

3.2 Unterstützungsunterschriften sind stets erforderlich, wenn eine Partei oder Wäh-lergruppe mit einem geänderten oder neuen Namen einen Wahlvorschlag ein-reicht, es sei denn, dass die Mehrheit der Unterzeichner des Wahlvorschlags (§ 14 Abs. 1 Satz 4 ThürKWG) bereits Bewerber oder Unterzeichner des früheren Wahlvorschlags war.

3.3 Die Wahlberechtigten haben sich zur Leistung von Unterstützungsunterschriften persönlich nach der Einreichung des Wahlvorschlags in eine vom Wahlleiter bei der Gemeindeverwaltung Veilsdorf bis zum 34. Tag vor der Wahl - 22. April 2019,18.00 Uhr, ausgelegte Liste unter Angabe ihres Vor- und Nachnamens, ihrer Anschrift und ihres Geburtsdatums einzutragen und eine eigenhändige Unterschrift zu leisten. Die Liste zur Leistung von Unterstützungsunterschriften wird vom Wahlleiter der Gemeinde mit dem Wahlvorschlag verbunden und unverzüglich nach Einreichung des Wahlvorschlags während der üblichen Dienstzeiten der Gemeindeverwaltung Veilsdorf Montag und Mittwoch 07.00 – 12.00 Uhr und 12.30 – 16.00 Uhr Dienstag 07.00 – 12.00 Uhr und 12.30 – 18.00 Uhr Donnerstag 07.00 – 12.00 Uhr und 12.30 – 16.15 Uhr Freitag 07.00 – 12.00 Uhr im Sekretariat der Gemeindeverwaltung Veilsdorf, Marktplatz 12, 98669 Veilsdorf, Zimmer 4 ausgelegt. Wahlberechtigte, die glaubhaft machen, dass sie wegen Krankheit oder einer körperlichen Beeinträchtigung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum bei der Gemeindeverwaltung aufzusuchen, erhalten auf Antrag einen Eintragungsschein. Die Eintragung kann in diesem Fall dadurch bewirkt werden, dass die wahlberechtigte Person auf dem Eintragungsschein ihre Unterstützung eines bestimmten Wahlvorschlags erklärt und eine Hilfsperson beauftragt, die Eintragung im Eintragungsraum für sie vorzunehmen; die wahlberechtigte Person hat auf dem Eintragungsschein an Eides statt zu versichern, dass die Voraussetzungen für die Erteilung eines Eintragungsscheins vorliegen. Von der Leistung von Unterstützungsunterschriften ausgeschlossen sind Bewerber von Wahlvorschlägen für dieselbe Wahl sowie Wahlberechtigte, die sich für dieselbe Wahl bereits in eine andere Unterstützungsliste eingetragen haben oder einen Wahlvorschlag für dieselbe Wahl unterzeichnet haben. Geleistete Unter-schriften können nicht zurückgenommen werden.

4. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist zulässig (Listenverbindung). Sie muss spätestens am 34. Tag vor der Wahl (22. April 2019), 18.00 Uhr, durch überein-stimmende Erklärung der Beauftragten der Wahlvorschläge gegenüber dem Wahlleiter der Gemeinde erfolgen. Dieser Erklärung ist die schriftliche Zustimmung der Mehrheit der Unterzeichner der einzelnen beteiligten Wahlvorschläge (§ 14 Abs. 1 Satz 4 ThürKWG) beizufügen.

5. Die Wahlvorschläge dürfen frühestens nach der Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen eingereicht werden. Sie müssen spätestens am 44. Tag vor der Wahl (12. April 2019) bis 18.00 Uhr eingereicht sein. Die Wahlvorschläge sind beim Wahlleiter der Gemeinde Veilsdorf, Marktplatz 12, Zimmer 2 einzureichen. Eingereichte Wahlvorschläge können nur bis zum 44. Tag vor der Wahl (12. April 2019) bis 18.00 Uhr durch gemeinsame schriftliche Erklärung des Beauftragten des Wahlvorschlages und der Mehrheit der übrigen Unterzeichner des Wahlvorschlages zurückgenommen werden.

6. Wird nur ein gültiger oder überhaupt kein Wahlvorschlag eingereicht, so findet Mehrheitswahl statt, d.h. die Wahl wird ohne Bindung an etwaige vorgeschlagene Bewerber und ohne das Recht der Stimmenhäufung auf einen Bewerber durchgeführt. Der Wähler hat in diesem Fall so viele Stimmen, wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind.

7. Die eingereichten Wahlvorschläge werden vom Wahlleiter der Gemeinde unverzüglich auf Mängel überprüft und die Beauftragten aufgefordert, festgestellte Mängel zu beseitigen. Mängel der Wahlvorschläge müssen spätestens bis 34. Tag vor der Wahl (22. April 2019) bis 18.00 Uhr behoben sein. Bis zum gleichen Zeitpunkt sind auch noch Änderungen der Wahlvorschläge insoweit zulässig, als sie infolge Wegfalls von Bewerbern durch Tod oder nachträglichen Wählbarkeitsverlust veranlasst sind; Personen, die in solchen Fällen aufgestellt werden sollen (Ersatzbewerber), sind in gleicher Weise wie Bewerber zu wählen. Am 33. Tag vor der Wahl (23. April 2019) tritt der Wahlausschuss der Gemeinde zusammen und beschließt, ob die eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen den durch das Thüringer Kommunalwahlgesetz und die Thüringer Kommunalwahlordnung gestellten Anforderungen entsprechen und als gültig zuzulassen sind.

8. Die im Thüringer Kommunalwahlgesetz oder in der Thüringer Kommunalwahlordnung vorgesehenen Fristen und Termine verlängern oder ändern sich nicht dadurch, dass der letzte Tag der Frist oder ein Termin auf einen Sonnabend, ei-nen Sonntag, einen gesetzlichen oder staatlich geschützten Feiertag fällt; eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ist ausgeschlossen (§ 37 Abs. 2 ThürKWG). 9. Status- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form.

Veilsdorf, den 25.02.2019

Langguth

Wahlleiter

Aufruf

an alle Vorstände der Parteien und Wählergruppierungen, welche im Gemeinderat vertreten sind Zur Bildung des Wahlausschusses für die anstehende Kommunalwahl (voraussichtlich am 26. Mai) werden Sie um Benennung eines Vertreters Ihrer Partei bzw. Wählergruppe bis zum 29. März 2019 gebeten. Ebenso wird um Vorschläge zur Besetzung der Wahlvorstände gebeten. Diese können bis 12. April 2019 in der Gemeindeverwaltung, Marktplatz 12, benannt werden. Bitte beachten Sie dabei, dass Bewerber, Beauftragte für Wahlvorschläge und deren Stellvertreter sowie Leiter einer Aufstellungsversammlung nicht in den Wahlausschuss oder Wahlvorstand berufen werden können.

Veilsdorf, 05.02.2019

Langguth

Wahlleiter

Am 10.04.2019 findet von 15.00 - 19.00 Uhr die nächste Blutspende im Rathaussaal Veilsdorf statt.

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Sanitätsbereitschaft Veilsdorf e.V.

EINLADUNG ZUM OSTERKONZERT

Zum Ostersonntag lädt der Schackendorfer Chor ganz herzlich zum Konzert in die Trinitatiskirche Veilsdorf ein. Unter dem Motto „Komm holder Lenz“ werden Frühlingslieder, sowie weltliche und sakrale Chormusik erklingen. Mitgestaltet wird das Konzert durch den Gitarrensolisten Elias Conrad Pfetscher aus Ahorn. Elias Conrad studiert zur Zeit am Mozarteum in Salzburg Konzertgitarre, Laute und Theorbe. Er hat in der Vergangenheit mehrere erste Preise bei den Wettbewerben „Jugend musiziert“ erspielt und erhielt 2018 den „Kulturpreis der Stadt Coburg. Voraussichtlicher Beginn der Veranstaltung am Ostersonntag ist um 14.00 Uhr.

Ab sofort ist in der Gemeindeverwaltung Veilsdorf zu den Öffnungszeiten das Jubiläumsbuch "850 Jahre Heßberg" erhältlich. Ebenso kann der Jubiläumskrug für 8,00€ in der Kasse erworben werden.

Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung!!

Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung

Telefon: 03685-68660

Fax: 03685-686616

E-Mail: info(a)veilsdorf.de

Homepage: www.veilsdorf.de

Sachgebiet Soziales und Wohnungsverwaltung / Bauamt/

Liegenschaften und Friedhofsverwaltung/ Kasse

dienstags…………………………….10.00 – 12.00 Uhr

und 13.00 – 18.00 Uhr

donnerstags…………………………13.00 – 16.15 Uhr

Einwohnermeldeamt

Telefon………………………………(03685) 68041

dienstags……………………………09.00 – 11.00 und 13.00 – 17.30 Uhr

donnerstags……………………….13.00 – 15.00 Uhr

Wir bitten unsere  Bürger die Öffnungszeiten unbedingt einzuhalten!!!!

Außerhalb der regulären Sprechzeiten ist kein Publikumsverkehr möglich!

Informationen zum „Fabrikhügel“ in Kloster Veilsdorf

Die Gemeinde Veilsdorf führt gegenwärtig Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer der Flächen am „Fabrikhügel“ in Kloster Veilsdorf durch. Ziel ist es die zeitnahe Bereitstellung von Baugrundstücken für interessierte Bürger. Vorbehaltlich eines erfolgreichen Abschlusses der Verhandlungen können bauwillige Interessenten Rücksprache mit der Gemeinde Veilsdorf/Bauamt (Tel. 03685 686617) halten.

A. Rädlein

Gemeindeverwaltung Veilsdorf

Trailer:      https://youtu.be/oNXTUVjOQo8

Am 16.07.2017 endete mit einem gigantischen Festumzug die Festwoche zur 1200 Jahrfeier der Gemeinde Veilsdorf.

In über 40 Bildern gestalteten die Vereine und Bürger der Gemeinde Veilsdorf die geschichtliche Entwicklung unseres Heimatdorfes.

Geschätzte 4.000 Besucher verfolgten das Geschehen an den Straßen und anschließend im Festzelt.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen bedanken, die mit zum Gelingen der Festwoche beigetragen haben. Bei den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, dem Bauhof, dem Autorenkollektiv für die Festschrift, dem Festkomitee, den Vereinen des Ortes, den Sponsoren, allen Betrieben und Einrichtungen des Ortes, dem Heimatverein Heßberg und allen fleißigen Helfern aus der Bevölkerung!

Vielen Dank!! Ihr habt Großes geleistet!

Herbert Heß

Bürgermeister

Das Thüringer Verwaltungsamt informiert über Flächen mit erhöhtem Restrisiko. Dieses Dokument kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden!